10 Jahre Hartz IV – eine traurige Bilanz

Heute vor zehn Jahren stimmte der Bundestag unter der rot-grünen Regierung dem sogenannten Hartz IV-Gesetzen zu, die ihren Namen vom damaligen VW-Personalvorstand Peter Hartz erhielten, der der Kopf einer Expertenkommission war, die eine grundlegende Reform des Arbeitslosengeldes erarbeiten sollte. Heraus kam ein sozialpolitisches Desaster, das erwiesenermaßen weniger Menschen in Arbeit, dafür aber mehr Menschen in Armut gebracht hat. Zeit für eine Bilanz:

Der Regelbezug nach SGB II, wie Hartz IV korrekt heißt, löste das Arbeitslosengeld II und die Sozialhilfe ab. Wer nach einem Jahr Arbeitslosigkeit keinen neuen Job findet, wer arbeitsunfähig wird oder aus anderen Gründen nicht arbeiten kann, erhält Leistungen nach Hartz IV. Dabei steht der Grundsatz des “Fördern und Forderns” im Vordergrund…

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