ALG II

Auf den folgenden Seiten geben wir Dir ein paar wichtige Fakten für den alltäglich Umgang mit ALGII, welchens im SGB II (Sozialgesetzbuch) geregelt ist.

 

Was ist das ALG II?

Das Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II, oder Hartz IV) ist in Deutschland nach dem SGB II die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Es wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeführt.

Abweichend von der offiziellen Bezeichnung ALG II hat sich in der Öffentlichkeit verbreitet der Name „Hartz IV“ durchgesetzt. Ursprünglich wurde mit diesem Schlagwort jedoch ein umfangreiches Artikelgesetz[2] bezeichnet, das nur zum Teil die Grundsicherung beinhaltete. Mit Hartz IV in der populären Bedeutungsvariante ist neben dem ALG II auch das Sozialgeld gemeint.

Die „Hartz IV“-Reform fasste – wie im zugrunde liegenden Hartz-Konzept (2002) vorgesehen – die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe (für Erwerbsfähige) auf dem Leistungsniveau des soziokulturellen Existenzminimums zusammen. Die Bezeichnung Arbeitslosengeld II ist irreführend, da Voraussetzung für die Leistung weder Arbeitslosigkeit noch vorheriger Arbeitslosengeld I-Bezug ist; es kann ergänzend zu anderem Einkommen oder dem Arbeitslosengeld I bezogen werden. Kinder, die in einer so genannten Bedarfsgemeinschaft mit Alg-II-Beziehern leben, bekommen Sozialgeld, das in vielerlei Hinsicht nach denselben Regeln berechnet und gewährt wird.

Das Leistungsrecht SGB II war Ende 2003 vollständig beschlossen worden, während die Organisationsfragen erst im Sommer 2004 mit der Einführung von 69 Optionskommunen abgeschlossen wurde. Zu dieser Zeit kam es zu breiten öffentlichen Protesten und es entstand der undifferenzierte Eindruck, dass mit dem SGB II soziale Einschnitte verbunden wären. Die PDS/Die Linke verdankt der damaligen Zeit ihre Stabilisierung und ihre Ausdehnung auf die alten Bundesländer.

Tatsächlich wurde für eine Vielzahl von Menschen durch die SGB II-Einführung überhaupt erst eine Leistungsberechtigung geschaffen. Darunter fallen beispielsweise Selbständige ebenso wie junge Erwachsene nach Beendigung von Schule oder Studium. Entsprechend war der fiskalische Effekt der SGB II-Einführung mit erheblichen Kostensteigerungen gegenüber den früheren Hilfesystemen (Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammen) verbunden.

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