Schattenseite des Arbeitsmarktes: Über 70 Prozent aller Arbeitslosen auf Arbeitslosengeld II angewiesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Die Arbeitslosigkeit sinkt, der Rückgang wird jedoch schwächer. Auf der Schattenseite treten aber immer deutlicher die strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt zu Tage. Jede dritte Stelle kommt aus der Leiharbeit, inzwischen sind 112.000 ältere Arbeitslosengeld-II-Bezieher auf das statistische Abstellgleis geschoben worden und über 70 Prozent aller Arbeitslosen auf Hartz IV angewiesen.   

Das ist häufig gleichbedeutend mit dem dauerhaften Abseits. Hauptursache dafür sind die fehlenden beruflichen Qualifikationen der Arbeitsuchenden. Denen stehen wegen der Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik bei weitem nicht genug Förderangebote gegenüber.

Auch in anderen Bereichen hat Arbeitsministerin offenbar schon jetzt jeden politischen Gestaltungswillen aufgegeben. Der Mindestlohn im Einzelhandel ist gerade gescheitert und obwohl sogar Arbeitgeberverbände wirksamere Regeln fordern, gibt es von Ministerin von der Leyen nur die übliche Mindestlohn-Rhetorik. Die Ministerin überlässt den Blockierern das Feld, Niedriglöhner und die fair agierenden Betriebe bleiben auf der Strecke. Die FDP zieht mit dem Bürgergeld und der Forderung nach einer Zuverdienstreform ihre arbeitsmarktpolitischen Ladenhüter aus der Tasche. Die Bundesregierung ist auch beim Thema Arbeitsmarkt regierungsmüde geworden.

Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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