Archiv nach Tags hartz iv

Hartz IV und die willigen Vollstrecker

Mal ein bisschen was zum Nachdenken. In Zusammenhang mit Hartz IV und einer zunehmenden sozialen Kälte haben wir immer wieder hier auf diesem Blog die Mitmachmentalität vor allem der ARGE- und JobcenterMitarbeiter diskutiert. Im folgenden übernehme ich einen Kommentar vom Altautonomen aus dem Kommentarteil auf die Hauptseite. Ich möchte seinem Text noch folgendes voranstellen. Als […]

Wie »Bürgersinn« und »Ehrenamt« den Sozialstaat ersetzen

Die USA und Großbritannien haben es vorgemacht, seit rund 20 Jahren macht Deutschland es nach: Steuersenkungen, weniger Staat, weniger Sozialleistungen, dafür mehr »Eigeninitiative« – nach diesem Muster wird die bundesdeutsche Gesellschaft umgekrempelt. Der Preis ist hoch: arm gemachte Kommunen, ein unterfinanziertes Bildungswesen, fehlende Krankenhausinvestitionen und Pflegeinfrastruktur, zu wenig Geld für den öffentlichen Personenverkehr und den […]

Spitzengehälter in deutschen Jobcentern – Staatsanwälte ermitteln

Von wegen ehrliche Arbeitsamtsmitarbeiter, wo das Geld für Arbeitslose so alles landet  Wir wissen ja wie einige Jobcentermitarbeiter mit ihrer “Kundschaft” umgehen. Beantragt jemand das Überlebensgeld Hartz-IV, steht der/diejenige immer erstmal unter Generaltverdacht. Es könnte ja schließlich möglich sein, einem “Sozialbetrüger” aufgesessen zu sein, der/die Leistungsmißbrauch betreibt. Doch wie man richtig Sozialbetrug betreibt, Menschen um die […]

Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen ist fertig

„Was lange währt, wird endlich gut“: Die lange ersehnte, rein verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit dem Unrecht der Sanktionen ist da.