Archiv nach Tags Politik

Armutsbericht – Zensiert und geschönt

Heute heißt das Tagesthema: Armut, Armutsbericht. Dass das Nahles-Haus nicht glaubwürdig ist, wenn sie von der Tragik der Kinder- und allgemeinen Armut spricht, ergibt sich von selbst. Gerade dann, wenn man verfolgt, wie die GroKo die Armut mit ihren Gesetzen bewusst verschärft. Und solange sind „warme Worte“ nur Makulatur. Und niemals sind Armutszahlen nur „bedauerlich“. […]

Zehn Jahre „Agenda 2010“

„Beifall nur von den Nichtbetroffenen“ Vor zehn Jahren stellte Bundeskanzler Schröder die Agenda 2010 vor. Seitdem spalten die Reformen das Land. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, doch viele Menschen können von ihren Löhnen nicht leben. Der ehemalige SPD-Politiker und Finanzminister Oskar Lafontaine, später Spitzenmann der Partei „Die Linke“, im Morgenecho-Interview über Gewinner und Verlierer der Reform. […]

Merkels Kürzungspolitik wirkt…

… Millionen Europäer bekommen Lebensmittel vom Roten Kreuz „Wegen der zunehmenden Armut verteilen mittlerweile zwei Drittel der nationalen Rot-Kreuz-Gesellschaften in der EU Lebensmittelhilfen“, weiss das ehemalige Nachrichtenmagazin zu berichten.“Diese Nachricht zeigt die Auswirkungen der tiefen Krise in Europa so drastisch wie kaum eine offizielle Statistik.“ Wirtschaftlich zeigen die aktuellen Daten ebenfalls, dass Merkels Kürzungspolitik ein grandioser […]

Keine Haushaltssanierung auf Kosten von Erwerbslosen

“Für die Rettung von Banken, die sich verzockt haben, werden Milliarden ausgegeben, aber bei der Arbeitsmarktpolitik wird gekürzt und gespart, was das Zeug hält. Das ist nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung darf die öffentlichen Kassen nicht auf Kosten derer sanieren, die Unterstützung am nötigsten haben”, kommentiert Sabine Zimmermann Medienberichte, denen zufolge die Bundesagentur für Arbeit (BA) […]