Zahl der Sanktionen 2016 knackt fast die Millionengrenze

Im Jahr 2016 haben die Jobcenter bundesweit 939.133 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger verhängt. Das ergab die heute veröffentlichte Statistik der BA der Sanktionen von Januar 2016 bis Dezember der Bundesagentur für Arbeit. Das waren rund 41.000 weniger als in 2015 (980.115). Drei Viertel der Sanktionen hatten die Jobcenter wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen. Die Hamburger Jobcenter kürzten rund 26.300 die Regelleistung.

Wenn ein Grundsicherungssystem, das laut Urteil des Verfassungsgerichtes, von 2013, fast schon bedingungslosen Charakter hat, die Regelsätze immer noch viel zu gering sind, nur noch mit Druck, Sanktionen, Nötigungen, Erpressungen, Rechtsbruch, Verfassungsbruch, Rechtsbeugung daherkommt, oder aufrechtzuerhalten ist, darf man getrost das Scheitern dieses System konstatieren, bzw. feststellen und die Politik, die das geschaffen hat, gleich mit dazu“

Zum Artikel: Inge-Hannemann.de/Zahl-der-Sanktionen-2016

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